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Hartz IV

Was ist Hartz IV ?

Das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Hartz IV Gesetz stellt die vorerst letzte Stufe der Umsetzung des so genannten Hartz Konzepts dar.

Das Gesetzespaket, stehend aus den Gesetzen Hartz I bis IV, ist benannt nach dem Leiter der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", Dr. Peter Hartz und trat in vier Stufen zwischen Januar 2003 und Januar 2005 in Kraft. Sinn und Zweck der Gesetzesänderung ist die Reform des Arbeitsmarktes, die nach Meinung der Kommission mit Hilfe der 13 so genannten Innovationsmodule von statten gehen sollte.

Die Umsetzung

Mit dem Hartz Konzept und dessen Umsetzung durch die Gesetze Hartz I bis IV gingen verschiedenste Änderungen einher.

So wurde zum Beispiel das Modell der Ich-AG entwickelt, Jobcenter eingerichtet und die Beschäftigungsverhältnisse der so genannten MiniJobs und MidiJobs (geringfügige Beschäftigungen) eingerichtet.

Als vorerst letzten Schritt wurde mit Inkrafttreten des Hartz IV Gesetzes der bisher dreistufige Aufbau von Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld in einen zweistufigen Aufbau aus nun Arbeitslosengeld II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und Arbeitslosengeld umgewandelt.

Was ist Arbeitslosengeld II / ALG II ?

Das so genannte Arbeitslosengeld II (kurz ALG II), das offiziell die Bezeichnung "Grundsicherung für Arbeitssuchende" trägt und häufig falscher Weise synonym mit dem Begriff Hartz IV verwendet wird, unterscheidet sich von dem vorherigen Model aus Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe im Wesentlichen dadurch, dass sich die Höhe der Leistung nicht mehr nach dem letzten Nettolohn bestimmt, sondern nach dem Bedarf des Leistungsempfängers.

Die Regelleistung des Arbeitslosengeldes II liegt in etwas auf dem Niveau der früheren Sozialhilfe.

Dies führt insbesondere in Fällen von Personen, die zuvor Arbeitslosenhilfe bezogen haben, zu erheblichen finanziellen Einschnitten.

Durch die im Ergebnis leicht angehobene Regelleistung profitieren zumindest frühere Sozialhilfeempfänger von der Neuregelung, obgleich die gezahlten Leistungen pauschalisiert wurden und somit keine Sonderzahlungen nach Bedarf mehr erteilt werden.

Was DIE LINKE. dazu sagt


Durch die Hartz-Gesetze, besonders Hartz IV, hat sich die Situation Millionen Arbeitsloser und ihrer Familien massiv verschlechtert. Die Hartz-Gesetze sind ein Skandal. Hartz IV ist Armut per Gesetz und muss grundsätzlich überwunden werden! DIE LINKE. setzt sich parlamentarisch und außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein.

Mit der Broschüre "Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!" - Hinweise und Tipps für Hartz IV-Betroffene möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche Ansprech- partnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeits- arbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.

Wir fordern:

  • zusätzliche Arbeitsplätze statt 1-Euro-Jobs. Mehr als zwei Millionen zusätzliche, tariflich bezahlte und unbefristete Arbeitsplätze sollen geschaffen werden. Davon allein eine Million Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst in den bereichen Familienfürsorge, Kinderbetreuung, Altenpflege, Bildung, Gesundheit, Sozialwesen und Kultur. Für 500.000 Menschen sollen, besonders im gemeinnützigen Bereich, öffentlich geförderte Arbeitsplätze geschaffen werden. Dafür sollten die Mittel für Hartz IV, Wohnung und 1-Euro-Job zusammengelegt und als Lohn für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze ausgezahlt werden.
  • die sofortige Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 435 Euro und, korrespondierend mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, eine Steigerung auf 500 Euro
  • die Erhöhung der Freibeträge für Ersparnisse zur Alterssicherung und die Abschaffung derkeine Anrechnung von Partnereinkommen
  • die Einführung einer bedarfsorientierten sozialen Grundsicherung, die für die Gesamtdauer der Suche nach einer qualifikationsgerechten und tariflich bezahlten Arbeit ein menschenwürdiges Leben sichert
  • die Umverteilung der vorhandenen Arbeit. Durch generelle Arbeitszeitverkürzung und den Abbau der überhand nehmenden Überstunden sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden
  • Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens !



Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden - Beschluss der Bundestagsfraktion vom 27. Januar 2009 mehr

Überwindung von Hartz IV / Grundsicherungskonzept der LINKEN - Beschluss des Parteivorstandes vom 13. Oktober 2007 mehr